Der
rotgrüne Stadtrat hat eine Beteiligung der Stadtwerke
München an einem Steinkohlekraftwerk in Nordrhein-Westfalen
beschlossen. Weitere sollen folgen. Zahlreiche Umweltverbände,
Bürger und auf politischer Seite die Ökologisch-Demokratische
Partei weigern sich, den Schritt zurück ins 19.
Jahrhundert mitzuvollziehen und setzen auf 100 Prozent
Erneuerbare Energien und effiziente Energiespar-Maßnahmen.
Der stetige
Druck auf SPD und Grüne zeigt allmählich Wirkung:
Zumindest die Grünen haben mittlerweile ein Moratorium
beschlossen, um über die Sinnhaftigkeit von Kohlekraftwerken
nachzudenken.
Um diesen
Prozess bei Grünen und SPD etwas zu beschleunigen,
vernetzt sich die ödp nun mit Parteien, Vereinen,
Umweltorganisationen und engagierten Bürgern. Ziel
ist der Start eines entsprechenden Bürgerbegehrens.
Bitte
melden Sie sich bei uns, wenn auch Ihre Organisation
mithelfen möchte. Auch private Helfer sind herzlich
willkommen: info@oedp-muenchen.de und Tel. 0 89/45 24
74 15.
Wir werden
schnellstmöglich eine gemeinsame Gründungsveranstaltung
organisieren und eine Unterschriftenliste zum Herunterladen
bereitstellen. Sobald wir die Unterschriften von mindestens
3 Prozent der Münchner Wähler gesammelt haben,
kann das Bürgerbegehren in seine zweite Phase treten.
Danach findet innerhalb der folgenden drei Monate der
Bürgerentscheid statt - die einfache Mehrheit der
Wähler entscheidet den Ausgang für sich. Allerdings
müssen an dem Entscheid mindestens 10 Prozent aller
Wahlberechtigten teilgenommen haben, sonst ist er nicht
gültig.
München,
19. Juni 2007
Martin
Kraus, Bezirksvorsitzender der ödp München
Markus Hollemann, ödp-Energieexperte und Vorstandsmitglied
Annette Dachs, Thomas Semonsky, Johannes Grössl,
Vorstandsmitglieder
Dr. Anton Wächter, Schatzmeister |
